Rede zum Bezirks­haus­halt 2019 in der Bezirks­tags­sit­zung am 13. Dezem­ber 2018
Bezirks­rat Ste­fan Chris­toph

Herr Prä­si­dent, lie­be Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen,
sehr geehr­te Damen und Her­ren von der Ver­wal­tung,
lie­be Pres­se,

vor­ne­weg möch­te ich mei­nen Dank an alle Mit­ar­bei­te­rin­nen der Ver­wal­tung aus­spre­chen für die gute Auf­ar­bei­tung des Haus­halts für das kom­men­de Jahr. In die­ser Form war es für uns als Bezirks­rä­tin­nen und Bezirks­rä­te gut mög­lich, das durch­aus umfang­rei­che Haus­halts­werk zu durch­drin­gen. Und wir kön­nen sagen: wir ste­hen als Bezirk finan­zi­ell gut da!



Ein gro­ßer Pos­ten, der uns in den kom­men­den Jah­ren wei­ter beglei­ten wird, ist das neue Bun­des­teil­ha­be­ge­setz, das es ab 2020 umzu­set­zen gilt. Die inhalt­li­che Bewer­tung dazu wird mei­ne Kol­le­gin, Bezirks­rä­tin Gabi Bay­er, noch abge­ben. Für uns wird die Umset­zung des­sen aber auch in Hin­blick auf Stel­len­plan und Bau­maß­nah­men zu Buche schla­gen. Für die neu­en Mit­ar­bei­te­rin­nen der Bezirks­haupt­ver­wal­tung wol­len wir ein neu­es Gebäu­de schaf­fen. Das soll­te unse­rer Mei­nung auch nach neu­es­ten öko­lo­gi­schen Stan­dards errich­tet wer­den. Nicht nur weil auch wir als Bezirk unse­ren klei­nen Teil zur Ein­hal­tung der Kli­ma­schutz­zie­le leis­ten soll­ten, son­dern vor allem, weil wir uns für eine nach­hal­ti­ge Finanz­pla­nung und für Res­sour­cen­scho­nung für den Bezirk selbst ein­set­zen. Wir möch­ten uns des­we­gen dafür stark machen, die Anbrin­gung einer moder­nen Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge für den Selbst­ver­brauch der Bezirks­ver­wal­tung zu prü­fen. Eben­so soll­ten wir in der Däm­mung und – ja viel­leicht auch im Bau selbst – auf öko­lo­gisch ver­träg­li­che Mate­ria­li­en set­zen. Bei der Kul­tur­aus­schuss­sit­zung ver­gan­ge­ne Woche haben wir alle ein­hel­lig die Wahl des Frei­land­mu­se­ums für das Jah­res­the­ma Holz begrüßt. Sei­en auch wir mutig und stre­ben einen Holz­bau für den Ver­wal­tungs­an­bau an. Holz als Bau­ma­te­ri­al ist nicht nur nach­hal­tig und ver­bes­sert das Gebäu­de­kli­ma: es ermög­licht auch einen schnel­le­ren Bau und macht es damit mög­lich, dass die neu­en Mit­ar­bei­te­rin­nen der Sozi­al­ver­wal­tung schon mög­lichst bald ihre Büros bezie­hen kön­nen.

Mein Lob für das Frei­land­mu­se­um von ver­gan­ge­ner Woche – nicht nur für das The­ma Holz – kann ich an die­ser Stel­le nur noch­mal bekräf­ti­gen. Durch die Zusam­men­ar­beit mit Schul­klas­sen, gera­de jetzt als Umwelt­sta­ti­on, neh­men wir als Bezirk eine wich­ti­ge Bil­dungs­auf­ga­be war. Dass das Frei­land­mu­se­um sich dabei auch nicht vor der Auf­ar­bei­tung streit­ba­rer The­men wie dem des Natio­nal­so­zia­lis­mus am Land oder im aktu­el­len Pro­jekt von Hygie­ne bis Eman­zi­pa­ti­on scheut, macht die Arbeit nur umso wich­ti­ger. Das Geld des Bezirks ist hier gut ange­legt.

Auch in ande­ren Berei­chen der Kul­tur­po­li­tik und der Jugend­ar­beit gehen wir als Bezirk inno­va­ti­ve Wege und sind im 21. Jahr­hun­dert ange­kom­men. Pop­mu­sik und alter­na­ti­ve Kul­tur waren im Kul­tur­aus­schuss letz­te Woche mehr­fach The­ma. Unse­re Kri­tik was die Auf­nah­me moder­ner Musik in den Kul­tur­preis des Bezirks angeht, ist den­ke ich ange­kom­men. Ob die Zusam­men­fas­sung unter dem Label „Popu­lar­mu­sik“ über­haupt taugt oder man das noch wei­ter aus­dif­fe­ren­zie­ren muss, dar­über soll­ten wir noch ein­mal reden. Jeden­falls wün­schen wir uns noch mehr moder­ne Musik und Kunst als in den ver­gan­ge­nen Jah­ren dabei. Wie wir fest­ge­stellt haben, ist näm­lich natür­lich auch die Kunst und das Kul­tur­ange­bot ein wich­ti­ger Stand­ort­fak­tor. Wenn ein jun­ger Mensch heu­te die Wahl hat, wo er einen Arbeits­platz hat, dann wird er sich natür­lich für den Ort ent­schei­den, bei dem ihm auch in sei­ner Frei­zeit etwas gebo­ten wird. Man defi­niert sich nicht mehr durch sei­nen Arbeits­platz allei­ne.

Kul­tu­rel­le Ange­bo­te – die gibt es in der Ober­pfalz ganz viel­fäl­tig. Das weiß ich aus mei­ner eige­nen Erfah­rung im Kul­tur­be­reich. Oft schei­tern die aber an man­geln­der Hil­fe oder an der Liqui­di­tät derer, die die Kul­tur­sze­ne in der Ober­pfalz oft noch ehren­amt­lich auf die Bei­ne stel­len. Die Idee, neben der Ton­stu­dio­för­de­rung auch über eine Auf­tritts- oder Aus­stel­lungs­för­de­rung durch den Bezirk nach­zu­den­ken, fin­de ich daher rich­tig. Auch die­sen Gedan­ken soll­ten wir in den nächs­ten Mona­ten noch wei­ter aus­ar­bei­ten und viel­leicht kön­nen wir ja schon im nächs­ten Bezirks­haus­halt dafür Gel­der ein­stel­len.

Inno­va­tiv, und damit kom­me ich zu mei­nem letz­ten The­ma, sind wir auch im Bereich der Jugend­ar­beit selbst. Dass Com­pu­ter­spie­le auch ein Kul­tur­gut sind müs­sen die Ent­schei­dungs­trä­ge­rin­nen in Bund und Land erst noch begrei­fen. Mit dem Aus­bau der Medi­en­fach­be­ra­tung in die­sen Bereich hin, haben wir auf jeden Fall eine Vor­rei­ter­funk­ti­on. Auch bei ande­ren The­men kann ich die Medi­en­fach­be­ra­tung wie auch den Bezirks­ju­gend­ring nur lobend erwäh­nen: die medi­en­päd­ago­gi­sche Fach­ta­gung gegen Hass und Het­ze im Netz hat im ver­gan­ge­nen Jahr sicher ein sehr aktu­el­les The­ma auf­ge­grif­fen, das viel­leicht das größ­te Spal­tungs­po­ten­ti­al für unse­re Gesell­schaft im Moment birgt. Nicht nur in der Jugend­ar­beit, in allen Berei­chen ist es wich­tig, sich gegen Fake News, gegen Het­ze – vor allem gegen Ras­sis­mus und Anti­se­mi­tis­mus zu stel­len. Wie der Prä­si­dent zu Recht immer wie­der betont, sind wir als Bezirks­tag die Ver­tre­tung der Schwa­chen in unse­rer Gesell­schaft. Dazu zäh­len nicht nur Men­schen mit kör­per­li­chen oder see­li­schen Ein­schrän­kun­gen. Sich gegen Men­schen­feind­lich­keit zu stel­len ist des­we­gen natür­lich auch Auf­ga­be von uns allen Bezirks­rä­tin­nen und Bezirks­rä­ten.
Vie­len Dank!