Die Grünen gratulieren den beiden neugewählten Vertreter*innen aus dem Regensburger Stadtrat im Integrationsbeirat, Haritun Sarik aus der CSU-Fraktion und Monir Shahedi aus ihrer eigenen Fraktion, herzlich zur Wahl. Gleichzeitig kritisieren sie, dass die Graue Koalition durch die Nichtwahl von Grünen-Stadtrat Daniel Gaittet den Integrationsbeirat politisch instrumentalisiert.
Gemäß seiner Satzung ist vorgesehen, dass die im Stadtrat vertretenen Menschen mit Migrationsgeschichte mit Stimmrecht im Integrationsbeirat vertreten sein sollen. Für vier vorgesehene Plätze im Integrationsbeirat gibt es in der aktuellen Wahlperiode immerhin drei Stadtratsmitglieder, welche die Kriterien erfüllt hätten.
„Daher war es für uns eine Selbstverständlichkeit, auch den Kandidaten der CSU in den Integrationsbeirat zu wählen“, so Grünen-Fraktionsvorsitzender Stefan Christoph. „Eine solche parteiübergreifende Solidarität hätten wir uns von der anderen Seite auch erwartet.“ Immerhin sei es ein gutes Zeichen für Vielfalt im Stadtrat, dass dieses Mal mehr Stadträt*innen mit Migrationsgeschichte zur Auswahl standen als bei der ersten Besetzung 2014.
„Es ist enttäuschend, dass für einige Stadtratskolleg*innen parteipolitische Überlegungen höher wiegen als die Anliegen, für die der Integrationsbeirat steht“, so sie stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Anna Hopfe. Für die Koalition sei das Ergebnis „kein Ruhmesblatt“, so Hopfe weiter.