Grüne Stadtratsfraktion setzt sich für die Rechte von queeren Geflüchteten ein

8. Juni 2020 Allgemein

Die grü­ne Stadt­rats­frak­ti­on Regens­burg setzt sich dafür ein, die Situa­ti­on von quee­ren Geflüch­te­ten in Regens­bur­ger Asyl­un­ter­künf­ten zu ver­bes­sern. Dazu haben sie zwei Anträ­ge bei der Ober­bür­ger­meis­te­rin ein­ge­reicht und wol­len sie nun in den zustän­di­gen Aus­schüs­sen behan­delt wis­sen.

Wir for­dern die Stadt Regens­burg auf, sich für geschütz­te, dezen­tra­le Unter­brin­gungs­mög­lich­kei­ten für Geflüch­te­te ein­zu­set­zen, die auf­grund ihrer sexu­el­len Iden­ti­tät ver­folgt wer­den“, so die Stadt­rä­tin und Initia­to­rin des Antrags, The­re­sa Eber­lein, und fügt an: „Die Betrof­fe­nen wur­den in sehr vie­len Fäl­len bereits in ihren Her­kunfts­län­dern auf­grund ihrer sexu­el­len Ori­en­tie­rung und Iden­ti­tät dis­kri­mi­niert. Die Schaf­fung von Schutz­räu­men und eine dezen­tra­le Unter­brin­gung ist not­wen­dig für einen effek­ti­ven Schutz vor homo‑, trans- und inter­pho­ber Gewalt.”

Auch wenn Geflüch­te­ten­un­ter­künf­te grund­sätz­lich zum Auf­ga­ben­be­reich der Regie­rung der Ober­pfalz gehö­ren, haben in den ver­gan­ge­nen vier Jah­ren ver­schie­de­ne baye­ri­sche Städ­te, wie z. B. Würz­burg, Nürn­berg oder Mün­chen gezeigt, dass es auch als Kom­mu­ne Mög­lich­kei­ten gibt, sepa­ra­te Unter­brin­gun­gen für LGBTIQ*-Geflüchtete zu ermög­li­chen. „Regens­burg muss als welt­of­fe­ne Stadt, die sich zum siche­ren Hafen erklärt hat, hier nun Ver­ant­wor­tung über­neh­men. Wir wol­len, dass alle Men­schen in die­ser Stadt sicher leben kön­nen. Dazu gehö­ren auch quee­re Geflüch­te­te“, erklärt Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Ste­fan Chris­toph.

Dar­über hin­aus strebt die grü­ne Frak­ti­on ein umfas­sen­des Bera­tungs- und Infor­ma­ti­ons­an­ge­bot für Geflüch­te­te an: „Zum einen ist es wich­tig, dass alle Geflüch­te­ten über sexu­el­le Ori­en­tie­rung und Iden­ti­tät und die dies­be­züg­li­che (asyl-)rechtliche Lage in der Bun­des­re­pu­blik auf­ge­klärt wer­den“, erklärt Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Maria Simon. Dies kann bereits durch mehr­spra­chi­ge Aus­hän­ge in den Asyl­un­ter­künf­ten erreicht wer­den. „Zum ande­ren“, so die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de, „müs­sen Mitarbeiter*innen in den Bera­tungs­stel­len der Asyl­un­ter­künf­ten qua­li­fi­ziert wer­den. Bei­spiels­wei­se könn­te gemein­sam mit der Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­stel­le ein Bera­tungs­an­ge­bot für quee­re Geflüch­te­te umge­setzt wer­den“. Mit die­sen Schrit­ten könn­te die Stadt Regens­burg ihrer Ver­ant­wor­tung, eine beson­ders vul­nerable Grup­pe zu schüt­zen, nach­kom­men.