Jetzt sind Konzepte gefragt!

Die graue Koali­ti­on ist nun seit über 100 Tagen im Amt – Zeit für eine Zwi­schen­bi­lanz nach der Som­mer­pau­se. Die regie­ren­de Koali­ti­on stand und steht vor gro­ßen Her­aus­for­de­run­gen: eine Stadt wäh­rend einer welt­wei­ten Pan­de­mie zu ver­wal­ten und zu leiten.

Unter die­sem Aspekt sind Beschlüs­se der Koali­ti­on posi­tiv her­vor­zu­he­ben wie eine Aus­wei­tung der Frei­sit­ze, Min­de­rung und Erlass von gewerb­li­chen Pach­ten oder die Erstat­tung von Ver­pfle­gungs­geld in städ­ti­schen Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen. „Das war zwei­fels­oh­ne eine gute Reak­ti­on der Koali­ti­on, die die Auf­ent­halts­qua­li­tät wäh­rend der Coro­na-Pan­de­mie in der Regens­bur­ger Innen­stadt deut­lich ver­bes­sert hat und finan­zi­el­le­Be­las­tun­gen durch die Coro­na­kri­se ver­sucht zu lin­dern“, erläu­tert Grü­nen-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Maria Simon und ergänzt: „Doch jetzt sind Pla­nun­gen für die Zukunft gefragt.”

Ansät­ze für eine zukunfts­ori­en­tier­te Poli­tik fin­den sich im Koali­ti­ons­ver­trag, zum Bei­spiel die ange­streb­te CO²-Neu­tra­li­tät der Stadt­ver­wal­tung bis 2030, für die Gesamt­stadt sowie die städ­ti­schen Töch­ter bis 2035. „Jetzt müs­sen kon­kre­te Kon­zep­te erstellt wer­den, um die­se Zie­le umzu­set­zen”, so Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Maria Simon. Sie denkt dabei an eine Offen­si­ve beim Aus­bau von Pho­to­vol­ta­ik auf städ­ti­schen Gebäu­den, eine Ver­bes­se­rung des ÖPNV-Lini­en­net­zes und den Aus­bau eines leis­tungs­fä­hi­gen Rad­we­ge­net­zes oder eine Fort­schrei­bung des Leit­bilds Kli­ma und Ener­gie. Man­che Pro­jek­te sei­en auch ohne gro­ße Inves­ti­tio­nen mög­lich und wür­den sogar mehr Geld in die städ­ti­schen Kas­sen spü­len, wie die Abschaf­fung der kos­ten­lo­sen Park­stun­de in städ­ti­schen Parkhäusern.

Dar­über hin­aus bie­tet die Coro­na-Pan­de­mie auch die Mög­lich­keit, inno­va­ti­ve und zukunfts­ge­rich­te­te Kon­zep­te aus­zu­pro­bie­ren, wie bei­spiels­wei­se der Antrag der grü­nen Frak­ti­on mit der For­de­rung nach Pop-Up-Bikela­nes ver­deut­licht. „Lei­der war die Koali­ti­on für sol­che Kon­zep­te nicht auf­ge­schlos­sen genug“, erklärt die stell­ver­tre­ten­de Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der Stadt­rats­grü­nen, Anna Hop­fe. Wäh­rend der Dis­kus­si­on um die Ände­rung der Grün­an­la­gen­sat­zung wur­de zudem deut­lich, dass die Stadt­rats­ko­ali­ti­on nicht die Gesamt­heit der Regens­bur­ger Bevöl­ke­rung im Blick hat. Statt­des­sen bewies sie Kon­zept­lo­sig­keit: „Anstatt ein Betre­tungs­ver­bot im Feri­en­aus­schuss zu for­cie­ren, des­sen Wirk­sam­keit nur bezwei­felt wer­den kann, hät­te die Schaf­fung von alter­na­ti­ven Auf­ent­halts­an­ge­bo­ten im Fokus ste­hen müs­sen. Der öffent­li­che Raum steht in der Coro­na-Zeit ver­stärkt unter Druck und muss auf­ge­wer­tet und aus­ge­wei­tet, nicht gesperrt wer­den“, führt Anna Hop­fe wei­ter aus.

Neben dem feh­len­den Mut zur Inno­va­ti­on bemän­gelt die Grü­ne Frak­ti­on vor allem die Kom­mu­ni­ka­ti­ons­fä­hig­keit der Koali­ti­on. „Egal ob es um das Betre­tungs­ver­bot an Grie­ser Spitz und Jahn­in­sel, mona­te­lang feh­len­de Kom­mu­ni­ka­ti­on mit Regens­bur­ger Wirt*innen oder feh­len­de Bür­ger­be­tei­li­gungs­for­ma­te bei Pla­nung und Umset­zung von Bau­vor­ha­ben geht, die Koali­ti­on ver­wei­gert sich dem Dia­log und stößt Bürger*innen regel­mä­ßig vor den Kopf. Für sie rele­van­te Infor­ma­tio­nen erfah­ren sie oft­mals erst aus der Zei­tung und ste­hen dann vor voll­ende­ten Tat­sa­chen“, ärgert sich Grü­nen-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Ste­fan Chris­toph, aber fügt hin­zu: „Trotz des holp­ri­gen Starts hof­fen wir für die Zukunft auf eine kon­struk­ti­ve Zusam­men­ar­beit mit der Koali­ti­on im Stadt­rat, um Regens­burg gemein­sam vor­an zu bringen.“