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Stadtschützer und das Gewaltmonopol

22. September 2015 Allgemein

Rechts­ex­tre­me ‚Stadt­schüt­zer‘ spie­len Poli­zei? War­um die Debat­te um das Gewalt­mo­no­pol noch immer aktu­ell ist! (FRP-Kom­men­tar von mir)

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Stadt­rat & Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der, Bezirks­rat | Poli­tik­wis­sen­schaft | Design & Archi­tek­tur | Wissenschafts‑, Netz­po­li­tik, Anti­fa­schis­mus

Stefan Christoph
What a time to be ali­ve: Das Jahr 2020 hat uns uns What a time to be alive: Das Jahr 2020 hat uns uns alle vor völlig ungeahnte Herausforderungen gestellt. Die Bewältigung der Corona-Pandemie fordert auch jetzt noch viele Einschränkungen von uns. Umso wichtiger ist es, Solidarität und gesellschaftlichen Zusammenhalt in diesen Zeiten groß zu schreiben.

Auch dann wenn Corona besiegt ist, wartet mit der Klimakrise immer noch eine große Herausforderung auf uns. Wir werden uns als Grüne Bezirkstagsfraktion auch 2021 deswegen für eine soziale, ökologische und grüne Politik stark machen, die diese Themen nicht gegeneinander ausspielt.

Wir freuen uns auf eine weitere gute Zusammenarbeit mit vielen Akteur*innen im Sozial- und Gesundheitsbereich, in Kunst und Kultur und in der Zivilgsellschaft. Wir wünschen einen guten Start ins Neue Jahr 2021!
Hin­ter den Ber­gen… #sil­ves­ter­wan­de­rung #cham #o Hinter den Bergen...

#silvesterwanderung #cham #oberpfalz #lumixgx8 #60mmf28
What a time to be ali­ve. 2020 war ein selt­sa­mes Ja What a time to be alive. 2020 war ein seltsames Jahr: vom Kommunalwahlkampf direkt in den Lockdown und damit von 150 auf 50 runtergefahren. Koalitionsverhandlungen, an deren Ende die SPD sich für eine graue Koalition entschieden hat. Trotzdem haben wir Themen wie Leerstand/Zwischennutzung, Flächenfraß, Gedenkkultur, Kulturförderung,  Bürger*innenbeteiligung, Breitensport auf die Tagesordnung setzen können. Bei anderen, wichtigen, Themen wie dem Klimavorbehalt hat sich dagegen immer noch nichts getan. Auf Landesebene hat die Staatsregierung ein Hochschulgesetz angekündigt, das die bayerische Wissenschaftslandschaft nachhaltig schwächen und noch weiter entdemokratisieren soll.

2020 war aber auch das Jahr, in dem es schreckliche Anschläge gab wie in Frankreich, Wien und Kabul. Das Jahr, in dem Verschwörungsideologien noch mehr um sich griffen als bisher. Und natürlich damit zusammenhängend das Jahr der Corona-Pandemie. Unsere Solidarität wird dafür auch im nächsten Jahr gefragt sein.

Danke an alle, die in diesem Jahr an der einen oder anderen Stelle mit angepackt haben!

Much to do also in 2021. Packen wir es an! Gemeinsam kann das ja nur besser werden 🖖
Fra­ge für einen vega­nen Koch. Frage für einen veganen Koch.
Die Staats­re­gie­rung plant der­zeit die größ­te Hoc Die Staatsregierung plant derzeit die größte Hochschulreform, die Bayern wahrscheinlich seit Jahrzehnten gesehen hat. Alles liest sich so, als wolle sie das Konzept der „unternehmerischen Hochschule“ noch weiter ausbauen, wo andere Länder längst erkannt haben, dass das Konzept gescheitert ist und es in den vergangenen Jahren aus ihren Hochschulgesetzen gestrichen haben.

Kern der Wissenschaftspolitik der Staatsregierung ist die wirtschaftliche Verwertbarkeit. Grundlagenforschung, die Arbeit an gesellschaftlich wichtigen Themen oder die Forschungsfelder, in denen tatsächlich Nobelpreise geholt werden, drohen dabei hinten runter zu fallen. Noch dazu sollen die Hochschulen nach einem Top-Down-Managementprinzip durchorgansiert werden. Das heißt: noch weniger Demokratie, noch mehr Zentralismus und autokratische Organisationsstrukturen.

Das Foto habe ich heute auf der Demo der @initiativegus in München gemacht. Verena @Osgyan hat dort deutlich gemacht, wofür wir sorgen müssen: Dafür, dass dieses Gesetz dort landet, wo es hingehört: im Papierkorb der Staatskanzlei!
Baye­ri­sches Still­le­ben #urlaub­da­heim #wald­spa­zie Bayerisches Stillleben 

#urlaubdaheim #waldspaziergang #lumixgx8 #25mmf14
Lebe so, dass die AfD etwas dage­gen hat! 🤗 Lebe so, dass die AfD etwas dagegen hat! 🤗
The most black metal pho­tos I’ve ever shot #throw The most black metal photos I've ever shot

#throwback #urlaubdaheim #blackmetal #sigmadp2quattro #lumixgx8
Regens­burg, wir müs­sen reden! Seit Jah­ren beobac Regensburg, wir müssen reden!

Seit Jahren beobachte ich die Ausbreitung von Verschwörungsdenken in unserer Gesellschaft. Seit einiger Zeit beschäftige ich mich nun auch in meiner wissenschaftlichen Arbeit mit dem Thema. Je mehr ich mich damit auseinandersetze, desto banger wird mir bei den Auswirkungen, die Verschwörungsideologien auf unsere Gesellschaft haben. Die aktuelle Gefahr für unsere Demokratie geht nicht von der „Stunde der Exekutive“ aus, deren permanente Fortschreibung man sehr kritisch sehen kann und wahrscheinlich auch muss. Aber Parlamente holen sich ihr Selbstbewusstsein immer mehr zurück, unabhängige Gerichte überprüfen Maßnahmen und heben sie immer wieder auf und vor allem richten sich keine willkürlichen Maßnahmen gegen einzelne Menschengruppen, was jeden Vergleich mit historischen Menschheitsverbrechen, der aus der Ecke leider immer öfter kommt, völlig absurd macht.

Warum geht von Verschwörungsideologien also eine Gefahr aus? Ich will erläutern, warum zumindest ich das glaube: Mit dem Infragestellen grundlegender – naturwissenschaftlicher wie gesellschaftlicher – Sachverhalte, eigentlich nicht-kontroverser Fakten, entziehen sie jeglicher Debatte die Gesprächsgrundlage. Wie soll ich mit jemandem, der nicht an den menschengemachten Klimawandel glaubt, über Erneuerbare Energien debattieren; wie soll ich mit jemandem, der Christian Drosten für Satan hält, über die Abwägung verschiedener medizinischer Studienergebnisse diskutieren? Verschwörungsmythen treiben damit eine Spaltung in unserer Gesellschaft zwischen rational und irrational Handelnden voran, zwingen aber auch, sich klar zu positionieren. Sie verringern aber damit vor allem auch die Problemlösungskompetenz eines demokratischen Systems, da sie sich mit Strohmännern beschäftigen, die sie selbst zum Feind erklären. Als „Nebenprodukt“ daraus schüren sie Hass gegen einzelne Personen und Personengruppen, der so weit geht, dass sich Epidemiolog*innen und Virolog*innen inzwischen regelmäßig mit Morddrohungen gegen sich beschäftigen müssen.

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In Regens­burg, wie auch in vie­len ande­ren Städ­ten In Regensburg, wie auch in vielen anderen Städten des deutschen Reichs, wüteten in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 Horden von SA und anderen Nazis. Unter anderem steckten sie die neue Synagoge in Brand – Oberbürgermeister Schottenheim gab der Feuerwehr den Befehl, nur die umliegenden Gebäude zu löschen. Jüdische Geschäfte wurden demoliert, jüdische Regensburger*innen durch die Stadt getrieben und deportiert.

In den darauffolgenden Jahren geschahen einzigartige Verbrechen und das NS-Regime begann den industriellen Massenmord an den europäischen Jüdinnen*Juden.

So etwas darf nie wieder passieren. Deswegen müssen wir auch heute gegen alle Menschenfeinde zusammenstehen. Kein Vergeben, kein Vergessen!
Fun­ny cau­se it’s true Funny cause it's true
Beim Kampf gegen den Isla­mis­mus geht es nicht um e Beim Kampf gegen den Islamismus geht es nicht um einen Kampf zwischen den Religionen. Islamistischer Terrorismus kann alle treffen, in Wien wie auch in Kabul. Es geht hier um einen Kampf zwischen einer totalen, menschenverachtenden Ideologie auf der einen Seite und denjenigen, denen Freiheit und Menschenleben wichtig sind auf der anderen. 

Islamismus ist eine totale Ideologie, die Menschenopfer nicht nur billigend in Kauf nimmt; sondern der den Tod von Menschen sogar bewusst für die eigene Propaganda herbeiführt und instrumentalisiert. Dem muss man sich immer wieder mit eigenen Zeichen gegen Hass, Gewalt und Mord entgegenstellen. Für die Freiheit, für das Leben!

📸 @gabucalu
Am 2. Novem­ber wer­den bei Anschlä­gen in Wien und Am 2. November werden bei Anschlägen in Wien und Kabul über 25 Menschen Opfer von islamistischen Terrorismus.

Wir versammeln uns heute spontan, um den Opfern zu gedenken, um unsere Solidarität zu zeigen und um ein Zeichen gegen Islamismus und andere menschenfeindliche Ideologien zu setzen.
Fall in the City #swi­pe #sigmadp2quattro Fall in the City

#swipe #sigmadp2quattro
#tb Sonn­tags­aus­flug #sigmadp2quattro #tb Sonntagsausflug

#sigmadp2quattro
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