Zwei grüne Erfolge: Bürokratie abbauen, Kultur verlässlich unterstützen!

In der Kul­tur­aus­schuss­sit­zung am 20. Okto­ber 2022 stimm­ten die Mit­glie­der des Stadt­rats über die frei­wil­li­gen Leis­tun­gen für vie­le ver­schie­de­ne kul­tu­rel­le Initia­ti­ven und Ver­ei­ne im Jahr 2023 ab. In Regens­burg wer­den die­se För­der­gel­der immer nur unter Vor­be­halt geneh­migt und erst fast ein Jahr spä­ter noch ein zwei­tes Mal frei­ge­ge­ben. Die Fol­ge ist nicht nur eine gro­ße Unsi­cher­heit für die Kul­tur­schaf­fen­den, deren För­de­rung damit in der Schwe­be ist, son­dern auch unnö­ti­ge Schlei­fen und Büro­kra­tie inner­halb der Verwaltung.

Auf die Fra­ge des Grü­nen-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Ste­fan Chris­toph, wie hoch der büro­kra­ti­sche Auf­wand die­ser dop­pel­ten Beschluss­fas­sung sei, ant­wor­te­te Kul­tur­re­fe­rent Wolf­gang Dersch kurz und knapp: „enorm”. Die grü­ne Stadt­rats­frak­ti­on for­der­te daher eine Lösung, die den bis­he­ri­gen Pro­zess ent­bü­ro­kra­ti­siert. „Es kann nicht ernst­haft sein, dass wir auf der einen Sei­te dar­über reden, an wel­chen Ecken und Enden wir als Stadt spa­ren kön­nen, uns auf der ande­ren Sei­te aber sol­che völ­lig sinn­lo­sen Dop­pel­struk­tu­ren leis­ten“, so Grü­nen-Stadt­rat Chris­toph. Zumal es in den letz­ten Jahr­zehn­ten wohl noch nie vor­ge­kom­men sei, dass die Mit­tel bei der zwei­ten Beschluss­fas­sung tat­säch­lich nicht frei­ge­ge­ben wur­den, wie die Ver­wal­tung in der Sit­zung aus­führ­te. Die Ober­bür­ger­meis­te­rin sag­te zu, dass der Kul­tur­re­fe­rent und der Finanz­re­fe­rent zeit­nah einen Vor­schlag aus­ar­bei­ten sol­len, wie sich die­ser red­un­dan­te Pro­zess in Zukunft ent­schla­cken las­se. „Das ist sowohl im Sin­ne der Ent­bü­ro­kra­ti­sie­rung als auch im Sin­ne der Kul­tur­schaf­fen­den, die damit end­lich Sicher­heit über ihre För­der­mit­tel bekom­men“, zeig­te sich Chris­toph zufrie­den.

Vie­le Initia­ti­ven in unse­rer Stadt sind auf die­se Gel­der ange­wie­sen“, ergänzt Grü­nen-Stadt­rat Dani­el Gait­tet. Er begrüß­te die Viel­falt an Initia­ti­ven und Ver­an­stal­tun­gen in der För­der­lis­te. Beson­ders freue er sich über die insti­tu­tio­nel­le För­de­rung der donu­men­ta e.V. Bereits 2020 hat­te die grü­ne Frak­ti­on eine insti­tu­tio­nel­le För­de­rung der donu­men­ta e.V. ange­regt und 2021 wei­ter auf die Ver­ste­ti­gung gedrängt. Schließ­lich wur­de ein grü­ner Antrag, eine insti­tu­tio­nel­le För­de­rung ab 2023 vor­zu­be­rei­ten, im Kul­tur­aus­schuss ange­nom­men und die Ver­ste­ti­gung im März 2022 beschlos­sen. „Das ist auch unser Erfolg“, freut sich Stadt­rat Gait­tet.