Hegel von den Füßen auf die Fresse gelegt!

In Zorne­ding muss ein Pfar­rer, der aus dem Kongo stammt, wegen Mord­dro­hun­gen gehen, in Leun holt die NPD 17 Pro­zent, in Büdin­gen als 14 Pro­zent und auch die AfD holt flä­chen­weise zwei­stel­lige Ergeb­nisse bei den Hes­si­schen Kom­mu­nal­wah­len; und wenn irgendwo eine Unter­kunft für Geflüch­tete brennt, steht ein Mob dane­ben und behaup­tet, das sei „direkte Demo­kra­tie“. Das alles ist nicht über­ra­schend, wenn man bei­spiels­weise die Trends der „Mitte“-Studien ver­folgt, aber doch scho­ckie­rend: Ein rele­van­ter Teil der Gesell­schaft möchte offen­bar unse­ren Gesell­schafts­ver­trag kün­di­gen, sich von dem Wer­te­ka­non unse­res Grund­ge­set­zes ver­ab­schie­den.
Die Erklä­rung, dass die Abge­häng­ten, die sich von der Sozi­al­po­li­tik ver­nach­läs­sigt oder über­vor­teilt füh­len, jetzt auf­ste­hen und die geflüch­te­ten Men­schen will­kom­mene Sün­den­bö­cke sind, mag nicht ganz falsch sein – ganz zutref­fend ist sie auch nicht. Einen katho­li­schen Pries­ter zu bedro­hen ist ein offen­sicht­lich untaug­li­ches Mit­tel, um am eige­nen Sta­tus etwas zum Posi­ti­ven zu ver­än­dern. Die – auch öffent­lich sicht­ba­ren – „Erfolge“ der NPD in den Land­ta­gen von Schwe­rin bis Dres­den beschrän­ken sich haupt­säch­lich dar­auf, sich durch ver­such­ten Waf­fen­schmug­gel in den Land­tag bekannt zu machen oder in sich im Inter­net lächer­lich zu machen.
Abge­se­hen davon dürfte sich die Zorne­din­ger CSU kaum als abge­häng­ter Teil der Gesell­schaft bezeich­nen las­sen, der zu ver­zwei­fel­ten Mit­teln grei­fen muss, um sich Gehör zu ver­schaf­fen. Auch die AfD dürfte sich kaum als das „Lum­pen­pro­le­ta­riat“ qua­li­fi­zie­ren oder auch unter irgend­ei­nen ande­ren Begriff des Pro­le­ta­ri­ats sub­sum­mie­ren las­sen.

Anschei­nend gibt es von ver­schie­de­nen Sei­ten Erwar­tun­gen in die Demo­kra­tie, die sie aus ganz offen­sicht­li­chen Grün­den nicht erfül­len kann: Man kann es am Ende – selbst durch Kom­pro­miss – nie allen zu 100 Pro­zent Recht machen. Ein­zel­mei­nun­gen wer­den Ein­zel­mei­nun­gen blei­ben. Auf­gabe der Poli­tik ist es, ihnen Gehör zu ver­schaf­fen und poli­ti­sche Posi­tio­nen und Ent­schei­dun­gen dar­aus zu kon­sti­tu­ie­ren. Die Erwar­tung, dass die eigene Posi­tion gleich­zei­tig zur all­ge­mei­nen Posi­tio­nie­rung wird ist nicht etwa ein poli­ti­scher Impe­ra­tiv, son­dern genau das Gegen­teil des­sen, was Kant mit Auf­klä­rung gemeint hat.
Das ist aber auch Aus­druck einer ato­mi­sie­ren­den Form des Indi­vi­dua­lis­mus. Einer Ideo­lo­gie, in der das Sub­jekt nicht nur wich­tig ist (etwa für die poli­ti­sche Wil­lens­be­kun­dung), son­dern das Indi­vi­duum schlicht das ein­zige Maß aller Dinge. Es ist eben eine Ideo­lo­gie der Frei­heit, in der „die Indi­vi­duen bloß für [das beson­dere Wol­len] als Pri­vat­per­so­nen leben und nicht zugleich in und für das All­ge­meine wol­len.“ Das ist der Abschied aus der Gesell­schaft und der Ein­gang in das bloße Neben­ein­an­der­le­ben ato­mi­sier­ter Indi­vi­duen. Quasi Hegel von den Füßen auf die Fresse gelegt!

tl;dr: Demo­kra­tie wird nie die Pri­vat­in­ter­es­sen aller Indi­vi­duen befrie­di­gen kön­nen. Das ist auch gar nicht ihr Anspruch. Und das muss allen Betei­lig­ten klar sein. Pro­ble­ma­tisch daran sind aktu­ell aber zwei Erschei­nun­gen: 1) Anti­auf­klä­re­ri­sche Welt­bil­der, die sich nicht nur in gras­sie­ren­den Ver­schwö­rungs­theo­rien zei­gen, son­dern eben auch in der Erwar­tung, dass 2) das eigene Inter­esse mit dem all­ge­mei­nen Inter­esse iden­tisch sei. Eine wilde Melange dar­aus ist die Rede von „Lügen­me­dien“ und „Alt­par­teien“.