Graue Koalition untergräbt die Verkehrswende

Nach­dem die Ein­füh­rung des Fahr­rad­ver­leih­sys­tems 2015 noch ein­stim­mig beschlos­sen wur­de und frak­ti­ons­über­grei­fend als Erfolg und wich­ti­ger Bau­stein für die Ver­kehrs­wen­de gefei­ert wur­de, beer­digt die graue Koali­ti­on die­ses Pro­jekt nun unmit­tel­bar vor der Umset­zung. „Es ist ein Feh­ler der Koali­ti­on, das Ver­leih­sys­tem nicht umzu­set­zen. Lässt sich hier ein Mus­ter erken­nen?“, kri­ti­siert Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Maria Simon die Ent­schei­dung der Koali­ti­on. „Stück für Stück wer­den Maß­nah­men der Ver­kehrs­wen­de durch die Koali­ti­on gestri­chen. Letz­tes Jahr der Holz­gar­ten­steg, die­ses Jahr das Fahr­rad­ver­leih­sys­tem. Damit gefähr­den wir Regens­burgs Titel als Fahr­rad­freund­li­che Kom­mu­ne, für den die Ein­füh­rung des öffent­li­chen Rad­ver­leihs ein wich­ti­ger Bau­stein war.“

Die Koali­ti­on schiebt Kos­ten­grün­de vor, um das Ver­leih­sys­tem zu begra­ben. „Das Stadt­werk berech­net die Mehr­ein­nah­men für eine Abschaf­fung der kos­ten­lo­sen Park­stun­de in den städ­ti­schen Park­häu­sern auf 1 Mil­li­on Euro pro Jahr. Wenn nicht die Abschaf­fung immer wei­ter her­aus­ge­zö­gert wor­den wäre, dann hät­ten wir die Kos­ten für das Fahr­rad­ver­leih­sys­tem schon fast wie­der in die städ­ti­schen Kas­sen geholt“, stellt Grü­nen-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Ste­fan Chris­toph fest. „Fahr­rad­pro­jek­te wer­den gestoppt, wäh­rend die Stadt flei­ßig wei­ter in neue Infra­struk­tur für den moto­ri­sier­ten Indi­vi­du­al­ver­kehr inves­tiert. Auf dem Tech­Cam­pus bau­en wir für über 6 Mil­lio­nen Euro ein neu­es Park­haus, obwohl zwei Drit­tel der dort Beschäf­tig­ten nicht mit dem Auto zur Arbeit fah­ren. Ein wei­te­res Bei­spiel das zeigt, wie wenig die Koali­ti­on hin­ter der Mobi­li­täts­wen­de steht.“

Die Grü­nen leh­nen die Auf­he­bung der Aus­schrei­bung für das Fahr­rad­ver­leih­sys­tem des­we­gen vehe­ment ab. Nach­dem die Stadt­rats­mehr­heit die­ses Pro­jekt zu Gra­be trägt, soll­te das nicht aus­ge­ge­be­ne Geld zumin­dest wei­ter­hin für die Ver­bes­se­rung des Rad­ver­kehrs in Regens­burg zur Ver­fü­gung ste­hen“, for­dert die stell­ver­tre­ten­de Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der Grü­nen, Anna Hop­fe. Einen ent­spre­chen­den Ände­rungs­an­trag wer­de die grü­ne Frak­ti­on daher im Pla­nungs­aus­schuss am heu­ti­gen Diens­tag einbringen.