Maske tragen in der Innenstadt – aber nicht während Stadtratssitzungen?

Regens­burg liegt momen­tan laut Robert-Koch-Insti­tut über dem 7‑Tage Inzi­denz­wert von 50 der Coro­na-Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Ein­woh­ne­rin­nen. Damit steht die Coro­na-Ampel auf rot.

Stadt­rats­sit­zun­gen fin­den wei­ter­hin in Prä­senz in geschlos­se­nen Räu­men statt – ohne die Mög­lich­keit, die­se digi­tal zu besu­chen. Des­we­gen stell­te die grü­ne Frak­ti­on die­se Woche in meh­re­ren Aus­schuss­sit­zun­gen den Antrag, die Mas­ke auch auf den Sitz­plät­zen und beim Reden zu tra­gen. „Beson­ders beim Spre­chen ver­tei­len sich Aero­so­le leich­ter, die durch das Tra­gen einer Mas­ke ein­ge­dämmt wer­den kön­nen“, erklärt Stadt­rä­tin Wieb­ke Rich­ter den Hin­ter­grund des grü­nen Antrags. Der Antrag der grü­nen Stadt­rats­frak­ti­on wur­de bis­her immer abge­lehnt, sogar von der Sozi­al­bür­ger­meis­te­rin Astrid Freudenstein.

Stadt­rä­tin The­re­sa Eber­lein ärgert sich über die Ableh­nung in den Aus­schüs­sen: „Es ist vor allem auch eine Fra­ge der Soli­da­ri­tät Risi­ko­grup­pen gegen­über, dass man ver­sucht, das Risi­ko einer Anste­ckung so weit wie mög­lich zu redu­zie­ren. Dabei geht es nicht nur um Stadt­rats­mit­glie­der, son­dern natür­lich auch um Mitarbeiter*innen, Besucher*innen und wei­te­re Kontaktpersonen.“

In die­ser Situa­ti­on habe beson­ders der Stadt­rat eine Vor­bild­funk­ti­on für die Stadt: „Ich ver­ste­he nicht, war­um die­ser Antrag in den Aus­schüs­sen abge­lehnt wur­de. In der Innen­stadt müs­sen Bür­ge­rin­nen Mas­ken tra­gen und die Kin­der tra­gen jetzt sogar in den Grund­schu­len durch­ge­hend Mas­ken und müs­sen auch im Klas­sen­zim­mer damit ler­nen. Nicht aber zehn Meter wei­ter, in einem Sit­zungs­saal vol­ler Men­schen. Wie kön­nen Stadträt*innen in ihrer Vor­bild­funk­ti­on hier dage­gen stim­men?“, so Stadt­rä­tin Wieb­ke Rich­ter.

Wir kön­nen nicht in Sonn­tags­re­den von Inklu­si­on spre­chen, aber dann die Men­schen vor die Wahl stel­len, ob ihnen ihre Gesund­heit oder die Stadt­rats­sit­zung wich­ti­ger ist“, kri­ti­siert Grü­nen-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Ste­fan Chris­toph die­se Dop­pel­mo­ral. Die grü­ne Frak­ti­on for­dert des­we­gen außer­dem, dass die digi­ta­le Teil­nah­me an Sit­zun­gen mög­lich wird. Die Ober­bür­ger­meis­te­rin sol­le sich dafür ein­set­zen, dass die recht­li­che Grund­la­ge hier­für geschaf­fen wird. Einen ent­spre­chen­den Antrag der Grü­nen-Frak­ti­on hat der Ver­wal­tungs­aus­schuss am Don­ners­tag ver­tagt, er soll nun im Stadt­rats­ple­num am 29. Okto­ber 2020 behan­delt werden.