Adolph Menzel: Eisenwalzwerk

Jenseits von Sehnsucht – zu Sigmar Gabriels „Sehnsucht nach Heimat“

Im Spie­gel vom 18. Dezem­ber 2018 ver­öf­fent­lich­te Sig­mar Gabri­el einen Besin­nungs­auf­satz  über die Zukunft der Sozi­al­de­mo­kra­tie, über Post­mo­der­ne und Ent­wur­ze­lung. Jakob Aug­stein bezeich­net ihn in sei­ner SpOn-Kolum­ne als „klu­gen Essay“, allei­ne ja schon ein Grund zur Vor­sicht.  Und Gabri­el selbst spricht in sei­nem Auf­satz eini­ge grund­le­gen­de und rich­ti­ge Pro­ble­me an – aber den­noch hat er voll­kom­men unrecht.

Denn der Weg aus dem Spät­ka­pi­ta­lis­mus ist nicht der zurück in eine – wie auch immer gear­te­te – Moder­ne. Eine Moder­ne der 50er-Jah­re, in der der Mann noch die Bröt­chen holt und Abends noch pünkt­lich das Essen auf dem Tisch steht. In die roman­ti­sier­te Welt knol­len­na­si­ger Arbei­ter, die noch wis­sen, wo ihr Platz in der Gesell­schaft und auf der Welt ist, in der man von fer­nen Kon­ti­nen­ten nur ein­mal gehört oder im schwarz-weiß Fern­se­her gese­hen hat, eine Welt, in der „alles noch in Ord­nung“ war. Nicht nur, dass weit eine Min­der­heit der Arbeiter*innen sich heu­te noch mit Blu­men­kohl­na­sen her­um­schla­gen müs­sen: auch die Pro­ble­me der Men­schen sind nicht mehr die sel­ben wie in den 1950er-Jahren.

Was Gabri­el antreibt, ist sei­ne eige­ne Erzäh­lung vom „Ende der Geschich­te“. Nur liegt die­ses Ende nicht wie bei Fran­cis Fuku­y­a­ma am Ende des Kal­ten Kriegs und zum Höhe­punkt der Post­mo­der­ne, son­dern dahin­ter noch zurück. Mit die­ser Roman­ti­sie­rung einer ver­gan­ge­nen Welt betreibt Gabri­el sei­ne eige­ne Vari­an­te neo­li­be­ra­ler Ideo­lo­gie – nicht vor­wärts­ge­wandt, son­dern mit Gegen­warts- und Vergangenheitsbezug.

Die Idee der Sozi­al­de­mo­kra­tie fußt seit mehr als 150 Jah­ren auf gemein­sa­mer Inter­es­sen­ver­tre­tung, auf kol­lek­ti­vem Han­deln und einer auf Soli­da­ri­tät aus­ge­rich­te­ten Gesell­schaft“, schreibt Gabriel

und

Fast alle Bedin­gun­gen für den sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Erfolg in der zwei­ten Hälf­te des letz­ten Jahr­hun­derts sind verschwunden.“

Die­se Bedin­gun­gen jedoch künst­lich wie­der zu simu­lie­ren, ist kei­ne Lösung des Gan­zen. Die Welt hat sich wei­ter­ent­wi­ckelt und mit ihr die Arbeiter*innen, Ange­stell­ten und unse­re gesam­te Gesell­schaft. Die spät­ka­pi­ta­lis­ti­sche Ideo­lo­gie hat unse­re Gesell­schaft natür­lich noch tota­ler durch­drun­gen als das vor eini­gen Jahr­zehn­ten der Fall war. Doch der Weg führt trotz­dem nicht dort­hin zurück, son­dern nach vor­ne. Nicht Arbeit­neh­mer­rech­te ODER Min­der­hei­ten­schutz – son­dern bei­des. Eman­zi­pa­to­ri­sche Poli­tik ist kein Pro­jekt libe­ra­ler Eli­ten. Arbeiter*innenbewegung und Eman­zi­pa­ti­on kann man nicht getrennt den­ken! Frei nach Fehl­far­ben: Kei­ne Atem­pau­se, Geschich­te wird gemacht!

Als wei­te­ren Aus­druck post­mo­der­nen Post­ma­te­ria­lis­mus sieht Gabri­el den Umwelt- und Kli­ma­schutz, der vor allem irgend­wel­che Hips­ter in Ber­lin (in Gabri­els Bei­spiel Kali­for­ni­en, aber die deut­sche Ent­spre­chung ist wohl Ber­lin) anspricht. Dabei sind vom Anstei­gen der Mee­res­spie­gel gera­de die Hips­ter (fle­xi­bel, mobil) im Prenz­lau­er Berg (Hal­lo, es ist ein Berg?!) ver­gleichs­wei­se wenig bedroht. Umwelt- und Kli­ma­po­li­tik ist aller­dings kein post­mo­der­nes Ding. Unse­re Umwelt und unser Kli­ma sind tat­säch­lich und ganz real bedroht. Und es geht dabei nicht um irgend­ein roman­ti­sier­tes Natur­den­ken: das sind unse­re mate­ri­el­len Lebens­grund­la­gen. Eine Poli­tik, die auch – um das böse Wort zu ver­wen­den – mate­ria­lis­tisch denkt, kann das nicht außer Acht lassen.

Die Ent­frem­dung in der spät­ka­pi­ta­lis­ti­schen Gesell­schaft pas­siert nicht durch Umwelt­schutz und Min­der­hei­ten­rech­te. Die geschieht durch hege­mo­nia­le Ideo­lo­gie, deren Aus­druck aber nicht deren Ursa­che Din­ge wie Zer­split­te­rung, Ver­schwö­rungs­ideo­lo­gi­en und digi­ta­ler Tri­ba­lis­mus sind. Gabri­el zeigt Pro­ble­me auf, für die Micha­el Hardt und Anto­nio Negri nach einer kol­lek­ti­ven und der Post­mo­der­ne ange­mes­se­nen Lösung suchen, kommt aber selbst nur mit einer moder­nis­ti­schen Ant­wort an.

Umwelt- und Kli­ma­schutz waren uns manch­mal wich­ti­ger als der Erhalt unse­rer Indus­trie­ar­beits­plät­ze, Daten­schutz war wich­ti­ger als inne­re Sicher­heit, und die Ehe für alle haben wir in Deutsch­land fast zum größ­ten sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Erfolg der letz­ten Legis­la­tur­pe­ri­ode gemacht.“

Doch auch Arbeiter*innen haben kei­ne Lust, dass ihre Daten unge­fragt im Inter­net lan­den. Daten­schutz ist nicht zuletzt heu­te längst zu einem The­ma der Inne­ren Sicher­heit gewor­den. Ein unbe­dach­ter Vor­stoß der Innen­mi­nis­ter­kon­fe­renz gegen den Daten­schutz bei Alarm­an­la­gen, der dazu füh­ren wird, dass Alarm­an­la­gen in Deutsch­land zukünf­tig unsi­che­rer sein sol­len, zeigt das ganz gut. Wer das nicht kapiert hat, ist in der post­mo­der­nen, digi­ta­li­sier­ten Welt, tat­säch­lich nicht angekommen.

Unab­hän­gig von die­ser kon­kre­ten Fra­ge nach Daten­schutz und Inne­rer Sicher­heit zeigt das aber ein grund­le­gen­des Pro­blem: Nicht die Post­mo­der­ne hat den Anschluss an die Welt ver­passt. Son­dern wir (und ich spre­che jetzt nicht nur von Gabri­el und der Sozi­al­de­mo­kra­tie) haben es viel­leicht ver­passt, den post­mo­der­nen Spät­ka­pi­ta­lis­mus zu erklä­ren. Nur, alte Erklä­rungs­mus­ter wer­den uns dabei am Ende auch nicht weiterhelfen.

Wissen und Wissenschaft in Zeiten der Digitalisierung

Was kann ich wis­sen?“ war eine der Grund­fra­gen, die Imma­nu­el Kant auf­ge­wor­fen hat. Schon ohne die Infor­ma­ti­ons­flut des World Wide Web war die Ant­wort dar­auf sei­ner­zeit hoch­kom­plex. In der Minu­te, in der Sie den ers­ten Absatz die­ses Tex­tes lesen, wer­den auf der Video­platt­form You­Tube400 Stun­den Video­ma­te­ri­al hoch­ge­la­den. Im Janu­ar 2016 wur­den in der Online-Enzy­klo­pä­die Wiki­pe­dia durch­schnitt­lich gan­ze 28.177 Arti­kel pro Tag erstellt. Allein die deutsch­spra­chi­ge Wiki­pe­dia ent­hält heu­te fast 2 Mil­lio­nen Arti­kel. Viel mehr, als jeder von uns jemals lesen könn­te. Und auch vor wis­sen­schaft­li­cher Lite­ra­tur macht die Digi­ta­li­sie­rung natür­lich kei­nen Halt: 2015 wur­den allei­ne in der Sco­pus-Daten­bank des Else­vier-Ver­la­ges fast 2 Mil­lio­nen zitier­fä­hi­ge Arti­kel hinterlegt.

Die Infor­ma­tio­nen, die uns heu­te zur Ver­fü­gung ste­hen, über­stei­gen die Auf­nah­me­ka­pa­zi­tät unse­rer Sin­ne. “Was kann ich wis­sen?” ist im Inter­net­zeit­al­ter nicht mehr die allei­ni­ge Grund­fra­ge, die Kant auf­wer­fen wür­de. Brau­chen wir eine neue Erkennt­nis­theo­rie? Ich will vier Fra­gen auf­wer­fen, die die Wis­sen­schaft im Zusam­men­hang mit der Digi­ta­li­sie­rung beschäf­ti­gen müssen:

  • Was muss ich wis­sen um wis­sen zu können?
  • Das Ver­hält­nis von Wis­sen und Demokratie
  • Wie fil­te­re ich Wissen?
  • Wie kann ich Wis­sen differenzieren?

Der voll­stän­di­ge Arti­kel ist erschie­nen in Forum Wis­sen­schaft 4/2016 und ist online abruf­bar unter http://​www​.bdwi​.de/​f​o​r​u​m​/​a​r​c​h​i​v​/​u​e​b​e​r​s​i​c​h​t​/​9​6​4​7​8​2​7​.​h​tml

Die Selbstzerstörung der Aufklärung

Die­sen Text will ich mit einem Kom­men­tar aus den taz-Leser­kom­men­ta­ren ein­lei­ten, der mir ges­tern Mor­gen unter die Augen fuhr: „toxi­sches Männ­lich­keits­ide­al und auch Frauenfeindlichkeit,glauben sie zu sehen… :)hat­ten sie schon Ihren ers­ten Freund ?“. In dem dazu­ge­hö­ri­gen Arti­kel ging es eigent­lich dar­um, dass männ­li­chen Syn­chron­schwim­mern kei­ne Teil­nah­me an den olym­pi­schen Spie­len gestat­tet ist – ein The­ma, das mich jetzt zuge­ge­ben nur äußerst peri­pher inter­es­siert. Einer Frau, die in der Kom­men­tar­spal­te dem Arti­kel bei­pflich­tet und dahin­ter rich­ti­ger­wei­se gesell­schaft­li­che Rol­len­kli­schees sieht, die noch immer zu stark wir­ken, wird unter­stellt, sie habe kei­ne Ahnung vom Leben, ja noch nicht ein­mal von ihrer eige­nen Sexualität.

Die­se face­book-Dis­kus­si­on hat kei­nen gro­ßen Gehalt, über den man hier dis­ku­tie­ren müss­te. Aber sie zeigt doch eines exem­pla­risch: Es gibt Men­schen in unse­rer Gesell­schaft, denen das „Haupt­sa­che dage­gen“ wich­tig ist solan­ge es um auf­ge­klär­te Welt­bil­der geht oder dar­um, den eige­nen Hori­zont zu erwei­tern. Dazu brau­che ich kei­ne Syn­chron­schwim­mer bemü­hen, aber das Bei­spiel hal­te ich trotz­dem für ein­drück­lich: Wäre es hier dar­um gegan­gen, dass Frau­en zu einer Sport­art bei Olym­pia zuge­las­sen wer­den sol­len, wäre der Shit­s­torm wohl noch ungleich grö­ßer. Sie sei­en bio­lo­gisch ja gar nicht so leis­tungs­fä­hig wie Män­ner, die Feminist*innen soll­ten sich doch mal mit wich­ti­ge­ren The­men beschäf­ti­gen, ja, irgend­wo hin­ter dem Herd wür­de sogar jemand wie­der mit der For­de­rung her­vor kom­men, Frau­en gehör­ten doch eigent­lich Hin­ter eben­je­nen Herd zurück­keh­ren. Exem­pla­risch ist es des­we­gen, weil es hier ja nicht dar­um ging, eine Unge­rech­tig­keit zu besei­ti­gen, die Frau­en trifft, son­dern Män­ner. Was dem alten Vor­wurf, dem Femi­nis­mus gin­ge es nur um Frau­en, wider­spricht. Doch was nicht in das eige­ne Gedan­ken­bild passt – es gibt da auch Feminist*innen, die Män­nern etwas ermög­li­chen möch­ten; und sei es in dem Bei­spiel halt Syn­chron­schwim­men –, das darf nicht sein. Die glei­chen Beiß­re­fle­xe grei­fen wieder.

Nun woll­te ich eigent­lich nichts über Femi­nis­mus schrei­ben – und bei­lei­be nicht über Syn­chron­schwim­men! Mir geht es eigent­lich um ein viel brei­ter ange­leg­tes The­ma der öffent­li­chen Mei­nung, wie ich sie immer wie­der beob­ach­te. Es geht mir dar­um, dass wir im gemüt­li­chen, fried­li­chen und siche­ren Heim sit­zen und dabei ganz non­cha­lant jene Bedin­gun­gen, die uns das über­haupt ermög­li­chen, ganz grund­sätz­lich hin­ter­fra­gen. Noch­mal: Mir geht es hier nicht (nur) um den Femi­nis­mus, son­dern ganz all­ge­mein um ethi­sche und poli­ti­sche Maß­stä­be wie ich sie in der öffent­li­chen Debat­te immer mehr ver­mis­se. Es geht um Schlag­wor­te wie Libe­ra­lis­mus, Auf­klä­rung, ja noch grund­sätz­li­cher über­haupt: Kausalität.

Kau­sa­li­tät – ein gro­ßes Wort, die Bezie­hung zwi­schen Ursa­che und Wir­kung. DAS Wirk­prin­zip schlecht­hin, das uns in einer Welt mit wis­sen­schaft­lich fun­dier­ten Fak­ten lei­tet. In unse­rer poli­ti­schen und All­tags­de­bat­te scheint mir ein Bezug zu die­sem Kon­zept aller­dings oft zu feh­len. Dazu muss ich kei­nen Donald Trump bemü­hen – ein Meis­ter dar­in, nicht vor­han­de­ne Sach­zu­sam­men­hän­ge her­zu­stel­len. Mir rei­chen weni­ge Minu­ten in den Kom­men­tar­spal­ten deut­scher Tages­zei­tun­gen, um zu sehen, wie schnell der Zusam­men­hang von jedem mög­li­chen The­ma zu den Schutz­su­chen­den oder ganz gene­rell Aus­län­dern in unse­rem Land bis hin zu Femi­nis­mus, Huma­nis­mus, Auf­klä­rung her­ge­stellt ist. Zusam­men­hän­ge schei­nen da, wo sie gewollt sind, nicht dort, wo sie eigent­lich nach­weis­bar sind.

Ein auf­ge­klär­tes Welt­bild baut aber genau auf sol­chen logi­schen Schlüs­sen. Die Auf­klä­rung und der Fort­schritt, der mit ihr ein­her geht, hat uns in eine Welt geführt, in der es deut­lich weni­ger Krie­ge, deut­lich weni­ger Kri­mi­na­li­tät und dafür mehr Nah­rung, mehr Gleich­be­rech­ti­gung, mehr Sicher­heit gibt. Es gibt heu­te weni­ger Kriegs­to­te und die Kri­mi­na­li­tät geht welt­weit zurück. Natür­lich haben wir rie­si­ge Pro­ble­me, gera­de wenn wir uns die Ver­tei­lung von Res­sour­cen anse­hen und wenn wir welt­weit auf Kriegs- und Kri­sen­ge­bie­te bli­cken. Aber der Mensch­heit geht es heu­te bes­ser als jemals zuvor. Des­we­gen bin ich froh, 2016 zu leben und nicht 1956! Des­we­gen soll­te jede*r dar­über froh sein!

Viel wird gere­det über Moral­apos­tel und Gut­men­schen wenn man sich dann mit auf­ge­klär­ten und logi­schen Argu­men­ten in die Debat­te ein­schal­tet. „Die rast­lo­se Selbst­zer­stö­rung der Auf­klä­rung zwingt das Den­ken dazu, sich auch die letz­te Arg­lo­sig­keit gegen­über den Gewohn­hei­ten und Rich­tun­gen des Zeit­geis­tes zu ver­bie­ten“, schrei­ben Theo­dor W. Ador­no und Max Hork­hei­mer zur Dia­lek­tik der Auf­klä­rung. Man kön­ne einen Scherz (bevor­zugt ein Ver­spot­ten der­je­ni­gen, die anders sind, vgl. „Fun ist ein Stahl­bad“) ja auch mal einen Scherz sein las­sen, so die ein­hel­li­ge Mei­nung der Kom­men­tar­spal­ten. Man müs­se nicht alles so bier­ernst neh­men. Man muss nicht jede Debat­te zu einer poli­ti­schen machen (was allei­ne schon absurd ist, sind sol­che Posi­tio­nen doch auch poli­tisch). Sol­che Arg­lo­sig­kei­ten ver­bie­ten sich dem kri­tisch den­ken­den Individuum.

Ich kann nicht einer­seits die Errun­gen­schaf­ten und Fort­schrit­te unse­rer Zeit – weni­ger Krieg und Kri­mi­na­li­tät, mehr Gleich­be­rech­ti­gung und Chan­cen­gleich­heit – fei­ern, ande­rer­seits aber deren gesell­schaft­li­che, poli­ti­sche und ethi­sche Vor­be­din­gun­gen negie­ren oder gar ableh­nen. Und die­se Ableh­nung auch nicht wort­los hin­neh­men. Tech­no­lo­gi­scher Fort­schritt hat uns in eine Welt gebracht, in der es deut­lich leich­ter ist, Nah­rung für eine stei­gen­de Bevöl­ke­rung zu pro­du­zie­ren und zu trans­por­tie­ren. Libe­ra­lis­mus hat uns eine Gesell­schaft gebracht, die viel­leicht nicht frei ist von Dis­kri­mi­nie­rung, so aber doch deut­lich weni­ger feind­se­lig als noch vor 100 Jah­ren. Femi­nis­mus hat uns in die Lage gebracht, über­haupt dar­über dis­ku­tie­ren zu kön­nen, ob Frau­en jetzt schon „genug gleich­be­rech­tigt“ sind oder nicht.

Der „Rück­fall von Auf­klä­rung in Mytho­lo­gie“ ist ein ernst­haf­tes Pro­blem, betrach­tet man, was in so genann­ten alter­na­ti­ven Medi­en geschrie­ben und oft unre­flek­tiert über­nom­men wird. Dabei liegt es vor allem an uns 1) Prin­zi­pi­en, in denen wir ver­haf­tet sind auch als sol­che zu ver­tei­di­gen, vor allem aber auch 2) immer wie­der Posi­tio­nen, Stand­punk­te und Kri­tik­punk­te zu reflek­tie­ren und zum Schluss zumin­dest zu erklä­ren und zu legi­ti­mie­ren. Denn die größ­te Gefahr für die offe­ne Gesell­schaft, das schrei­ben auch Ador­no und Hork­hei­mer, ist die „in Furcht vor der Wahr­heit erstar­ren­de Auf­klä­rung selbst“. Ein Hin­ter­fra­gen muss nicht dazu die­nen, am Schluss zu einer ande­ren Über­zeu­gung zu gelan­gen. Viel­mehr kann man aus einem sol­chen kri­ti­schen Pro­zess neue Argu­men­te und Denk­li­ni­en zie­hen, die bei der Beschrei­bung und Erklä­rung des eige­nen Welt­bil­des dien­lich sind. Das Hin­ter­fra­gen ist also wich­tig: Sowohl gegen­über Welt­bil­dern, die sich der Auf­klä­rung in den Weg stel­len, als auch dadurch, eige­ne Prin­zi­pi­en auf die Prüf­stand zu stel­len – aber eben nicht über Bord zu werfen.

 

Alle Zita­te, soweit nicht anders gekenn­zeich­net, stam­men aus Ador­no, T. W. & Hork­hei­mer, M.: Dia­lek­tik der Auf­klä­rung, Neu­aus­ga­be 1969.

Folge 3: „Terror, Terrorismus, Amok“

Leit­fra­gen:

  1. Was ist eigent­lich Terrorismus?
  2. Und was unter­schei­det ihn von ande­ren For­men der Gewalt, bei­spiels­wei­se einem Amok­lauf oder orga­ni­sier­ter Kri­mi­na­li­tät? Und war­um spielt die­se Unter­schei­dung durch­aus eine Rolle?
  3. Nicht zuletzt: Was haben die Medi­en damit zu tun?

 

Mein eige­ner Auf­satz zum Soci­al-Media-Ein­satz ter­ro­ris­ti­scher Orga­ni­sa­tio­nen im Voll­text: „Funk­ti­ons­lo­gik ter­ro­ris­ti­scher Pro­pa­ganda im beweg­ten Bild“ in: Jour­nal for Dera­di­ca­liza­t­ion 4/2015.

 

Literatur (Terrorismus)

  • Aly, A., & Green, L. (2010). Fear, Anxie­ty and the Sta­te of Ter­ror. Stu­dies in Con­flict & Ter­ro­rism 33(3), S. 268–281.
  • Bock, A. (2009). Ter­ro­ris­mus. Pader­born: Fink.
  • Chom­sky, N. (2003). On Isra­el, the US and Tur­key. Noam Chom­sky inter­view­ed by Saba­hat­tin Atas, auf: chom​sky​.infoZuletzt abge­ru­fen am 5. Sep­tem­ber 2015 auf http://www.chomsky.info/interviews/200309–.htm
  • Hoff­man, B. (2007). Ter­ro­ris­mus – der uner­klär­te Krieg. Neue Gefah­ren poli­ti­scher Gewalt, Bonn: Bun­des­zen­tra­le für poli­ti­sche Bildung.
  • Kasch­ner, H. (2008).  Neu­es Risi­ko Ter­ro­ris­mus. Ent­gren­zung, Umgangs­mög­lich­kei­ten, Alter­na­ti­ven, Wies­ba­den: VS Ver­lag für Sozialwissenschaften.
  • Nar­ve­s­on, J. (1991). Ter­ro­rism and Mora­li­ty. In R.Frey, & C. Mor­ris (Hrsg.), Vio­lence, Ter­ro­rism and Jus­ti­ce (S. 116–169). New York: Cam­bridge Uni­ver­si­ty Press.
  • Schmid, A. (2011). The Defi­ni­ti­on of Ter­ro­rism. In A. Schmid (Hrsg.): The Rout­ledge hand­book of ter­ro­rism rese­arch (S. 39–98). Lon­don: Routledge.
  • Schne­ckener, U. (2006). Trans­na­tio­na­ler Ter­ro­ris­mus. Cha­rak­ter und Hin­ter­grün­de des „neu­en“ Ter­ro­ris­mus (2. Ori­gi­nal­aus­ga­be). Frank­furt am Main: Suhrkamp.
  • Straß­ner, A. (2008). Sozi­al­re­vo­lu­tio­nä­rer Ter­ro­ris­mus: Typo­lo­gi­en und Erklä­rungs­an­sät­ze. In A. Straß­ner (Hrsg.), Sozi­al­re­vo­lu­tio­nä­rer Ter­ro­ris­mus. Theo­rie, Ideo­lo­gie, Fall­bei­spie­le, Zukunfts­sze­na­ri­en (S. 9–36), Wies­ba­den: VS-Ver­lag für Sozialwissenschaften.
  • Town­s­hend, C. (2005). Ter­ro­ris­mus. Stutt­gart: Reclam.
  • Wild­fang, A. (2010). Ter­ro­ris­mus. Defi­ni­ti­on, Struk­tur, Dyna­mik, Ber­lin: Duncker & Humblot.

 

Literatur (Terrorismus und Medien):

Folge 1: „Politischer Islam / Politische Theologie“

Literatur:

Zum politischen Katholizismus:

Kritk an der Extremismustheorie:

Folge 0: „Gedanken ohne Inhalt sind leer, Anschauungen ohne Begriffe sind blind“

Literatur

Hegel von den Füßen auf die Fresse gelegt!

In Zorne­ding muss ein Pfar­rer, der aus dem Kon­go stammt, wegen Mord­dro­hun­gen gehen, in Leun holt die NPD 17 Pro­zent, in Büdin­gen als 14 Pro­zent und auch die AfD holt flä­chen­wei­se zwei­stel­li­ge Ergeb­nis­se bei den Hes­si­schen Kom­mu­nal­wah­len; und wenn irgend­wo eine Unter­kunft für Geflüch­te­te brennt, steht ein Mob dane­ben und behaup­tet, das sei „direk­te Demo­kra­tie“. Das alles ist nicht über­ra­schend, wenn man bei­spiels­wei­se die Trends der „Mitte“-Studien ver­folgt, aber doch scho­ckie­rend: Ein rele­van­ter Teil der Gesell­schaft möch­te offen­bar unse­ren Gesell­schafts­ver­trag kün­di­gen, sich von dem Wer­te­ka­non unse­res Grund­ge­set­zes verabschieden.
Die Erklä­rung, dass die Abge­häng­ten, die sich von der Sozi­al­po­li­tik ver­nach­läs­sigt oder über­vor­teilt füh­len, jetzt auf­ste­hen und die geflüch­te­ten Men­schen will­kom­me­ne Sün­den­bö­cke sind, mag nicht ganz falsch sein – ganz zutref­fend ist sie auch nicht. Einen katho­li­schen Pries­ter zu bedro­hen ist ein offen­sicht­lich untaug­li­ches Mit­tel, um am eige­nen Sta­tus etwas zum Posi­ti­ven zu ver­än­dern. Die – auch öffent­lich sicht­ba­ren – „Erfol­ge“ der NPD in den Land­ta­gen von Schwe­rin bis Dres­den beschrän­ken sich haupt­säch­lich dar­auf, sich durch ver­such­ten Waf­fen­schmug­gel in den Land­tag bekannt zu machen oder in sich im Inter­net lächer­lich zu machen.
Abge­se­hen davon dürf­te sich die Zorne­din­ger CSU kaum als abge­häng­ter Teil der Gesell­schaft bezeich­nen las­sen, der zu ver­zwei­fel­ten Mit­teln grei­fen muss, um sich Gehör zu ver­schaf­fen. Auch die AfD dürf­te sich kaum als das „Lum­pen­pro­le­ta­ri­at“ qua­li­fi­zie­ren oder auch unter irgend­ei­nen ande­ren Begriff des Pro­le­ta­ri­ats sub­sum­mie­ren lassen.

Anschei­nend gibt es von ver­schie­de­nen Sei­ten Erwar­tun­gen in die Demo­kra­tie, die sie aus ganz offen­sicht­li­chen Grün­den nicht erfül­len kann: Man kann es am Ende – selbst durch Kom­pro­miss – nie allen zu 100 Pro­zent Recht machen. Ein­zel­mei­nun­gen wer­den Ein­zel­mei­nun­gen blei­ben. Auf­ga­be der Poli­tik ist es, ihnen Gehör zu ver­schaf­fen und poli­ti­sche Posi­tio­nen und Ent­schei­dun­gen dar­aus zu kon­sti­tu­ie­ren. Die Erwar­tung, dass die eige­ne Posi­ti­on gleich­zei­tig zur all­ge­mei­nen Posi­tio­nie­rung wird ist nicht etwa ein poli­ti­scher Impe­ra­tiv, son­dern genau das Gegen­teil des­sen, was Kant mit Auf­klä­rung gemeint hat.
Das ist aber auch Aus­druck einer ato­mi­sie­ren­den Form des Indi­vi­dua­lis­mus. Einer Ideo­lo­gie, in der das Sub­jekt nicht nur wich­tig ist (etwa für die poli­ti­sche Wil­lens­be­kun­dung), son­dern das Indi­vi­du­um schlicht das ein­zi­ge Maß aller Din­ge. Es ist eben eine Ideo­lo­gie der Frei­heit, in der „die Indi­vi­du­en bloß für [das beson­de­re Wol­len] als Pri­vat­per­so­nen leben und nicht zugleich in und für das All­ge­mei­ne wol­len.“ Das ist der Abschied aus der Gesell­schaft und der Ein­gang in das blo­ße Neben­ein­an­der­le­ben ato­mi­sier­ter Indi­vi­du­en. Qua­si Hegel von den Füßen auf die Fres­se gelegt!

tl;dr: Demo­kra­tie wird nie die Pri­vat­in­ter­es­sen aller Indi­vi­du­en befrie­di­gen kön­nen. Das ist auch gar nicht ihr Anspruch. Und das muss allen Betei­lig­ten klar sein. Pro­ble­ma­tisch dar­an sind aktu­ell aber zwei Erschei­nun­gen: 1) Anti­auf­klä­re­ri­sche Welt­bil­der, die sich nicht nur in gras­sie­ren­den Ver­schwö­rungs­theo­ri­en zei­gen, son­dern eben auch in der Erwar­tung, dass 2) das eige­ne Inter­es­se mit dem all­ge­mei­nen Inter­es­se iden­tisch sei. Eine wil­de Mélan­ge dar­aus ist die Rede von „Lügen­me­di­en“ und „Alt­par­tei­en“.

Wo Recht zu Unrecht wird…“

Anlass für den Leser­brief ist die­ser Arti­kel bzw. der im zugrun­de lie­gen­de Sach­ver­halt in der MZ vom 12. Febru­ar: bit​.ly/​1​K​f​q​hVB

Erstaun­lich, unter wel­chen Zita­ten sich Asyl­geg­ne­rin­nen und Asyl­geg­ner heu­te ver­sam­meln: Der (angeb­li­che) Urhe­ber des Zita­tes „Wo Unrecht zu Recht wird, wird Wider­stand zur Pflicht“, sei­ner­seits Dra­ma­ti­ker und Dich­ter Bert Brecht, könn­te mit der­lei Lamen­tie­ren sicher wenig anfan­gen. Brecht selbst muss­te auf­grund des men­schen­ver­ach­ten­den Natio­na­lis­mus 1933 aus Deutsch­land flie­hen. „Wo Recht…“, das muss hei­ßen das Recht auf Asyl, das Men­schen­recht auf Asyl. Das muss hei­ßen das Recht auf das eige­ne Leben, das von Krieg und Gewalt bedroht ist. „…zu Unrecht wird…“, und Unrecht ist nicht die Ein­rich­tung eines Flücht­lings­wohn­hei­mes vor der eige­nen Tür. Unrecht sind viel­mehr geplan­te Asyl­rechts­ver­schär­fun­gen. „…wird Wider­stand zur Pflicht“, meint nicht den Wider­stand gegen Geflüch­te­te. Wider­stand muss es geben gegen den Unwil­len, Flucht­ur­sa­chen end­lich zu bekämp­fen. Nur so kön­nen wir Flücht­lings­zah­len sen­ken, denn nie­mand flieht ger­ne aus sei­ner Heimat.

„Kei­nen ver­der­ben lassen
auch nicht sich selbst
jeden mit Glück zu erfüllen
auch sich, das
ist gut“, schrieb Brecht. 

Es ist wich­tig, die Sor­gen der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ernst zu neh­men. Dazu gehört eine sach­li­che Debat­te, wie sie der Ober­bür­ger­meis­ter immer wie­der führt. Popu­lis­tisch for­mu­lier­te Unter­schrif­ten­lis­ten hel­fen hier nie­man­dem wei­ter, sie ver­gif­ten das gesell­schaft­li­che Kli­ma. Sie ver­der­ben eine künf­ti­ge Debat­te um die Ent­wick­lung des eige­nen Stadt­teils. Was wir jetzt brau­chen ist mehr Offen­heit, mehr Mit­ein­an­der, mehr Will­kom­mens­kul­tur – anstatt uns über die Unter­brin­gung von Geflüch­te­ten spal­ten zu lassen!